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vom 11.11.2024
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Die Chefs der Parteien ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, haben sich heute mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger getroffen. Es geht um die Frage, ob diese drei Parteien zusammen eine Regierung bilden wollen. Die Partei NEOS zeigt Interesse, in die Regierung einzutreten. SPÖ und ÖVP haben aber unterschiedliche Vorstellungen über die Zusammenarbeit. Deshalb werden Vorgespräche geführt. Wann die wirklichen Regierungs-Verhandlungen beginnen, ist noch unklar. Am Nachmittag hätten die ÖVP und die SPÖ wieder miteinander sprechen sollen. Dieser Termin ist aber verschoben worden. In der Familie von ÖVP-Chef Karl Nehammer hat es nämlich einen Trauerfall gegeben: Nehammers Schwieger-Vater Peter Nidetzky ist gestorben. Nidetzky war früher ORF-Moderator. Er ist 84 Jahre alt geworden. Nehammer ist mit seiner Tochter Katharina verheiratet. Das Treffen zwischen ÖVP und SPÖ wird morgen nachgeholt. Ab heute bis zum 22. November ist das UNO-Klima-Treffen in Baku. Bei diesem Klima-Treffen beraten fast 200 Regierungs-Vertreter darüber, wie man den Klima-Wandel stoppen kann. Durch den Klima-Wandel verändert sich das Klima, es wird sehr warm auf der Erde. Deshalb müssen alle Länder Klima-Pläne mit Maßnahmen gegen den Klima-Wandel vorlegen. Dass dieses Klima-Treffen in Baku stattfindet, sorgt für viel Kritik. Baku ist die Haupt-Stadt von dem Land Aserbaidschan. Aserbaidschan ist abhängig von Erdöl und Gas aus anderen Ländern. Der Umwelt-Minister von Aserbaidschan leitet das Klima-Treffen in Baku. Er soll engen Kontakt zu Öl-Firmen und Gas-Firmen haben, die nicht auf die Umwelt achten. Olaf Scholz von der deutschen Partei SPD ist der Bundes-Kanzler von Deutschland. Scholz hat vor Kurzem den Finanz-Minister Christian Lindner von der FDP entlassen. Die beiden sind sich nicht darüber einig geworden, wie viel Geld Deutschland ausgeben soll und für welche Projekte. Die FDP hat daraufhin die Regierung verlassen. Die Regierung besteht jetzt nur noch aus den beiden Parteien SPD und den Grünen. Jetzt muss geklärt werden, ob die Regierung weiterhin in der Lage ist, die nötige politische Unterstützung zu erhalten, um zu regieren. Deswegen soll es eine Abstimmung im deutschen Parlament geben, ob Olaf Scholz Bundes-Kanzler bleiben soll. Scholz hat ursprünglich gesagt, dass er diese Abstimmung am 15. Jänner machen möchte. Die anderen Parteien fordern aber eine frühere Abstimmung. In einem TV-Interview hat Scholz gestern gesagt, dass er nichts gegen eine Vertrauens-Abstimmung vor Weihnachten hat. Haiti ist ein Insel-Staat in der Karibik. Die Karibik ist ein großes Meer im Osten von Amerika. Ein Insel-Staat besteht aus mehreren Inseln. Haiti leidet seit Jahren unter großer Armut und schwerer Gewalt, vor allem durch Banden. Die politische Lage ist nicht stabil. Der bisherige Regierungs-Chef heißt Garry Conille. Er ist nur fünf Monate im Amt gewesen. Jetzt wird er durch den Geschäftsmann Alix Didier Fils-Aime ersetzt. Das hat ein sogenannter Übergangs-Rat beschlossen. Dieser Übergangs-Rat besteht aus Vertretern unterschiedlicher Gruppen aus der Politik und der Bevölkerung. Conille sagt, dass diese Entscheidung des Übergangs-Rats gegen das Gesetz gewesen ist. Er akzeptiert sie aber, damit die Lage in Haiti nicht noch unruhiger wird. In Salzburg hat es gestern eine Abstimmung über den Ausbau der Salzburger Lokal-Bahn gegeben. Die Verlängerung der Lokal-Bahn war vom Haupt-Bahnhof in Salzburg bis zur Stadt Hallein geplant. Sie wäre rund 17 Kilometer lang gewesen. Teilweise wäre die Lokal-Bahn in Tunneln gefahren. Damit sollten die Verkehrs-Probleme in und um Salzburg gelöst werden. Mehr als 53 Prozent der Menschen in Salzburg haben aber gegen den geplanten Ausbau der Lokal-Bahn gestimmt. Für diesen Ausbau sind zehn Millionen Euro eingeplant gewesen. Die Stadt-Regierung muss jetzt entscheiden, wie dieses Geld verwendet werden soll.
Sender:
ORF 3
Sendedatum:
11.11.2024
Länge:
4 min
Aufrufe:
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